Fachmagazin für Recht in Sachen Architektur, Bau und Immobilien

Peter Vcelouch

Cerha Hempel Spiegelfeld Hlawati (CHSH) Partnerschaft von Rechtsanwälten

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Peter Vcelouch ist Partner bei Cerha Hempel Spiegelfeld Hlawati (CHSH), Partnerschaft von Rechtsanwälten. Er ist seit dem Jahr 2000 als Rechtsanwalt zugelassen und leitet bei CHSH den Bereich Real Estate & Construction. Peter Vcelouch ist ausgewiesener Experte im Planungs- und Bauvertragsrecht. Er verfügt darüber hinaus über umfangreiche Erfahrungen im Bereich Litigation und Arbitration, gerade im Zusammenhang mit komplexen Bau- und Immobilienprojekten. Peter Vcelouch ist zudem ständiger Vortragender an der Arch + Ing Akademie der Architektenkammer für Wien, Niederösterreich und Burgenland sowie Autor zahlreicher Publikationen und freut sich, nunmehr auch zu den ständigen Autoren von RechtamBau.at zu zählen.

Artikel des Autors

Fassade, Dach, Allgemeinflächen wie Gänge oder Keller, Fenster, Türen, Außenanlagen, Aufzüge und andere technische Anlagen – Eigentümer eines Gebäudes sind verpflichtet dessen Bauzustand zu überwachen und damit im Rahmen der Gebäudesicherheit mit beachtlichen Prüf- und Kontrollpflichten konfrontiert. Die ÖNORM B 1300 möchte zu einer Standardisierung solcher Sicherheitsüberprüfungen beitragen und so eine Grundlage für die rechtzeitige Erkennung von Gefahrenpotential schaffen.

Fehler in Rechnungen sind gerade in der Baubranche keine Seltenheit, können aber den zur Zahlung verpflichteten Bauherrn mitunter (hundert-)tausende Euro mehr kosten. Um solchen Rechnungsfehlern samt deren Folgen für den Bauherrn bereits im Vorfeld entgegenzuwirken, obliegt der örtlichen Bauaufsicht unter anderem die Prüfung der von den ausführenden Unternehmen gelegten Rechnungen. Doch welchen Umfang hat die Rechnungsprüfung der örtlichen Bauaufsicht?

Handwerkerleistungen – Handwerkerbonus – Bekämpfung der Schwarzarbeit – Stärkung der redlichen Wirtschaft – für eigene Wohnzwecke genutzter Wohnraum – Sanierung von Wohnraum – Meldeerfordernis – Arbeitsleistungen – Förderzeitraum – Mindestbetrag – Höchstgrenze – Deckelung der Förderung – Abwicklungsstelle – Kommunalkredit Public Consulting GmbH – Bausparkassen als Einreichstelle – vertragliche Förderung – Vertragsgrundlagen

Insolvenz – Insolvenzverfahren – Insolvenzdatei – Insolvenzverwalter – Insolvenzmasse – Prozesssperre – Fortsetzung von Prozessen – Anmeldung von Insolvenzforderungen – Anmeldungsfrist – Feststellung und Bestreitung von Forderungen – Berichts- und Prüfungstagsatzung – quotenmäßige Befriedigung – Masseforderungen – Absonderungs- und Aussonderungsrechte – Fortführung und Schließung des Unternehmens des Schuldners – Eintritt des Insolvenzverwalters in Verträge – Rücktritt und vorzeitige Beendigung durch den Insolvenzverwalter – Fristsetzung an den Insolvenzverwalter

Bauordnungen der Länder, Baubewilligung, Planwechsel, konsenslose Bauführung, konsenswidrige Bauführung, Fertigstellungsanzeige, Vollendungsmeldung, unzulässige Benützung, rechtliche Konsequenzen, Verwaltungsrecht, Verwaltungsstrafrecht, baurechtliche Folgen, zivilrechtliche Folgen, Gewährleistung, Mietzinsminderung, Schadenersatz, versicherungsrechtliche Folgen, strafrechtliche Folgen

Liegenschaftserwerb – entgeltlicher und unentgeltlicher Erwerb – Bemessungsgrundlage – Einheitswert – Verkehrswert – VfGH-Erkenntnis vom 21.09.2011 – Grundbuchsgebührennovelle – Änderung des Gerichtsgebührengesetzes – Relevanz des Werts des einzutragenden Rechts – Bescheinigung – Mitwirkungspflicht der Partei – Sanktionen – Übergangsregelungen – Inkrafttreten

Das Energieausweis-Vorlage-Gesetz 2012 (EAVG 2012), BGBl I 27/2012, vom 20.04.2012 wird mit 1.12.2012 in Kraft treten. Damit setzt der Gesetzgeber die EU-Gebäuderichtlinie um und verfolgt das Ziel, die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden zu verbessern. Die Details zur neuen Rechtslage.

Die Verbesserung der Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden, die Erfüllung der mit dem Kyoto-Protokoll übernommenen Verpflichtungen sowie Umsetzung der EU-Gebäuderichtlinie zwingen den Gesetzgeber zur Novelle des Energieausweis-Vorlage-Gesetzes. Ein Entwurf des Justizministeriums liegt dazu bereits vor, die geplanten Neuerungen sind demnach absehbar.

Eigentümer der Nachbarliegenschaften sind verpflichtet, die anlässlich einer Bauführung oder Instandsetzung notwendigen Sicherungsmaßnahmen, wie z.B. Pölzungen auf ihrer Liegenschaft zu gestatten. 

Ein professionell betreuter Dachbodenausbau zählt zu den attraktivsten Maßnahmen zur Schaffung innerstädtischen Wohnraums. Aufgrund der Komplexität des Dachbodenausbaus und der damit verbundenen Risiken sollte ein solches Bauvorhaben auch im Hinblick auf die rechtlichen Rahmenbedingungen gut vorbereitet sein.